AfD-Kreisvorsitzender Daniel Roi wurde vor Weihnachten aus der Landtagsfraktion ausgeschlossen. Dies gab der Kreisvorstand der AfD Anhalt-Bitterfeld in einer Sitzung am 20. Dezember bekannt. Der Vorstand steht geschlossen hinter Roi und bekräftigt die Positionen der Parteibasis, die auf dem letzten Kreisparteitag festgehalten wurden. Der Kreisverband hatte sich zudem gegen den Bundestagskandidaten Philipp Rau positioniert, der auf Listenplatz drei antreten wird.
Der Ausschluss von Roi ist das Ergebnis eines beantragten Parteiausschlussverfahrens, das vom AfD-Landesvorstand eingeleitet wurde. Roi wird vorgeworfen, wiederholt mit den Medien gegen die AfD zusammengearbeitet sowie sich öffentlich zu innerparteilichen Angelegenheiten geäußert zu haben. Der Kreisvorstand bezeichnet diese Vorwürfe als substanzlos und fordert eine zügige Bearbeitung des Ausschlussverfahrens durch die zuständigen Schiedsgerichte. Man sieht keine Grundlage für das angekündigte Ausschlussverfahren und vertraut auf die Entscheidungen der gewählten Schiedsgerichte.
Details zum Ausschlussverfahren
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Daniel Roi mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Laut MZ ist der Ausschluss das Ergebnis eines Parteiausschlussverfahrens, das der Landesvorstand Anfang Dezember eingeleitet hat. Dieses Verfahren basiert auf Rois wiederholten innerparteilichen Verfehlungen und einer zersetzerischen Zusammenarbeit mit der Presse. Die Entscheidung zum Ausschluss wurde nahezu einstimmig getroffen: 21 Fraktionsmitglieder stimmten dafür, ein Mitglied lehnte ab und eine Stimme war ungültig.
Vor dem Ausschluss hatte die AfD-Fraktion 23 Mitglieder, und dieser Schritt hat keine Auswirkungen auf ihren Fraktionsstatus. Roi selbst vermutet, dass seine Äußerungen über Philipp Rau, der als ungeeignet angesehen wird, da er vorbestraft ist und in Privatinsolvenz steht, der Grund für das Ausschlussverfahren sein könnten. Diese Einschätzung wurde im Kreisverband mit 57 Stimmen ohne Gegenstimme beschlossen, wie Zeit berichtete.