Der Ausschluss von Thomas Kirste, einem langjährigen Landtagsabgeordneten der AfD in Meißen, wirft Fragen über die internen Strukturen der Partei auf. Der Bundesvorstand der AfD hat Kirste ausgeschlossen, da er über mehrere Monate hinweg seine Mandatsträgerabgabe nicht an den Kreisverband überwiesen hat. Diese Entscheidung ist zum 1. März 2025 in Kraft getreten und resultierte aus einer Satzungsänderung der Bundes-AfD im Januar, die dazu führte, dass Kirste automatisch seine Mitgliedsrechte verlor.
Abgeordnete sind verpflichtet, zusätzlich zu ihren regulären Mitgliedsbeiträgen etwa 10 Prozent ihrer Bezüge als Mandatsabgabe an die Partei abzuführen. Kirste kam dieser Vorgabe jedoch nicht nach, was die sächsische AfD-Landesgeschäftsstelle veranlasste, nach mehreren Mahnungen und Gesprächen die entsprechenden Unterlagen an die Bundespartei weiterzuleiten. Der Vorgang verlief laut den internen Regelungen ordnungsgemäß.
Konflikte im Kreisverband
Obwohl Kirste zum 10. Februar 2025 formal kein Mitglied mehr ist, bleibt er Mitglied der Landtagsfraktion. Der Kreisvorsitzende Detlev Spangenberg forderte die Löschung aller Mitteilungen von Kirste von den AfD-Seiten, was bisher nur teilweise umgesetzt wurde. Christoph Stamen äußerte sich in sozialen Medien zu dem Vorgehen der AfD in Meißen und brachte seine Sichtweise zu den internen Spannungen zum Ausdruck.
Kirste selbst erklärte, dass die AfD trotz seines Ausschlusses weiterhin seine politische Heimat bleibt. Er nannte als Grund für die Nichtzahlung seiner Beiträge Konflikte im Kreisverband Meißen. In einer schriftlichen Erklärung äußerte er den Wunsch, ein Gespräch mit dem Generalsekretär der AfD zu suchen, um die Zusammenarbeit zu verbessern.
Rechtliche Schritte und Zukunftspläne
Um seinen Parteiausschluss anzufechten, prüft Kirste rechtliche Schritte. Dabei betonte er, dass er dennoch Teil der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag bleiben möchte. Er warf der Führung des Kreisverbands vor, nicht ausreichend auf seine Anliegen eingegangen zu sein, was zu den Meinungsverschiedenheiten und letztlich zu seinem Ausschluss führte. Diese Situation beleuchtet die inneren Spannungen innerhalb der AfD in Sachsen und wirft ein Licht auf die Herausforderungen, vor denen die Partei im Umgang mit ihren Mitgliedern steht.